18. Mai 2004

Ruth Jüttner

Rundfunk: Frau Jüttner, die ai war eine der ersten Menschenrechtsorganisationen, die auf die Folter und andere Menschenrechtsverletzungen im irakischen Gefängnis „Abu Ghoreib“ aufmerksam gemacht hat. Wie haben Sie diese Erkenntnisse gewonnen?

Jüttner: ai ist während der Herrschaft der Baathpartei, unter der Herrschaft von Saddam Hussein, über 25 Jahre nicht in den Irak rein gelassen worden. Aber nach dem Krieg haben wir dann die Möglichkeit gehabt, das Land zu besuchen. Wir haben seit April 2003 immer wieder Mitarbeiter unserer Organisation in den Irak geschickt, um Interviews zu machen, um mit Zeugen zu sprechen, um mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen zu sprechen, und so haben wir unsere Erkenntnisse gesammelt.

Rundfunk: Wann wurden Sie zum ersten Mal über die Folterungen in den irakischen Haftanstalten informiert?

Jüttner: ai hat schon im Sommer 2003 erste Hinweise und Berichte erhalten, dass irakische Gefangene in den Haftanstalten, die von den Besatzungsmächten betrieben werden, Opfer von Misshandlungen und Folter geworden sind. Diese Erkenntnisse, die wir gesammelt haben, das waren vor allen Dingen Fälle von Gefangenen, die unter Schlafentzug gelitten haben. Es wurde außerdem berichtet, dass Gefangene geschlagen worden sind, in schmerzhaften Positionen aufzuharren, über eine lange Zeit bis ihre Gliedsmassen angeschwollen sind. Es wurde auch berichtet, dass zum Beispiel im Zusammenhang mit Schlafentzug die Leute mit lauter Musik bescheid worden sind. Also, das waren die Methoden der Misshandlung und Folter, die ai schon im Sommer des vergangenen Jahres recherchiert hat und die wir auch in einem Memorandum im Juli 2003 den Besatzungsmächten zur Kenntnis gebracht haben. Daraufhin haben wir gefordert, dass Maßnahmen ergriffen werden, um effektiv dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Rundfunk: Wer sind die Hauptverantwortlichen? Und was muss Ihrer Ansicht nach anders gemacht werden?

Jüttner: ai fordert in erster Linie, dass unabhängige Organisationen sowohl von der UNO als auch das Internationale Komitee des Roten Kreuzes, aber auch Organisationen wie ai Zugang zu allen Haftanstalten innerhalb des Iraks bekommen, aber auch zu den Haftanstalten, die von den USA betrieben werden, wie Guantanamo Gay, wie die Militärbasen und Gefängnisse in Afghanistan, die unter US-Führung betrieben werden. Das ist ganz wichtig, weil nur, wenn unabhängige Organisationen Zugang haben, und immer wieder kontrollieren, wie die Haftbedingungen sind, kann sichergestellt werden, dass es zu solchen Übergriffen und Misshandlungen in der Zukunft nicht mehr kommt.
Das 2. ist, dass es unabhängige Untersuchungen geben muss. Es ist wirklich wichtig, dass sie unabhängige Gremien sind, die alle zugänglichen Beweise sichern, und dann auch die Ergebnisse ihrer Untersuchungen öffentlich machen, und Rechenschaft ablegen darüber, wieweit die Verantwortlichkeiten gehen. Und dann eben diejenigen, die Schuld haben, vor Gericht gestellt werden.

Rundfunk: Haben Sie genaue Informationen darüber, wer die Folterbefehle erteilt hat?

Jüttner: Wir von Amnesty International haben keine eigenen Erkenntnisse darüber, wieweit verschiedene Organisationen innerhalb der Militärhierarchie darüber bescheid gewusst haben, was im Abu Ghoreib-Gefängnis passiert ist. Es gibt aber interne Untersuchungen, die Ende des letzten Jahres vom Generalmajor Antonio Tabuba durchgeführt worden sind. Er hat seinen Bericht in Februar vorgelegt. Diesem Bericht zufolge hatte es Misshandlungen gegeben. Das waren mehrere Soldaten darin verwickelt. Es gab Berichte, dass insbesondere Militärgeheimdienste der US-Regierung in den irakischen Gefängnissen verschiedene Foltermethoden angewendet haben und dem wachpersonal, den Soldaten gegenüber angedeutet haben, dass sie solche Behandlung wünschen. Deshalb gibt es Vermutungen, dass diese Übergriffe von höherer Stelle erteilt worden sind.
Das sind aus der Perspektive von ai, und auch nach dem internationalen Recht ein Verstoß gegen die Antifolterkonvention, die solche Maßnahmen ganz eindeutig als erniedrigende Behandlung bezeichnet und sie als einen Verstoß gegen die Antifolterkonvention definiert.


Rundfunk: Was hat ihre Organisation für die Zukunft vor, damit möglichst derartige Übergriffe nicht mehr vorkommen?

Jüttner: Amnesty international macht ihre Arbeit wie bisher weiter. Wir haben in der Vergangenheit versucht, das Verhalten der Besatzungsmächte zu beobachten und darauf aufmerksam zu machen, wenn wir feststellten, dass die Genfer Konvention, also das internationale humanitäre Recht, nicht eingehalten wurde. Wir werden weiterhin die Verantwortlichen sowohl in der US-Regierung als auch in der britischen Regierung u8nd auch andere Teilnehmer dieser Besatzungsmacht immer wieder darauf hinweisen, dass sie verpflichtet sind, die Regeln des humanitären Völkerrechts einzuhalten und in gleicher Weise gehen wir natürlich auch an andere Regierungen, also hier in Deutschland zum Beispiel an die Bundesregierung, heran, und bitten sie, auf die USA und andere Einfluss zu nehmen, um dafür zu sorgen, dass das internationale Recht und vor allen dingen, Menschenrechte eingehalten werden.

Das Interview führte Seyed-Hedayatollah Shahrokny.